Kommunalwahlen: Fundament der Demokratie
Kommunalwahlen sind mehr als eine Wahlentscheidung. Sie machen politische Teilhabe vor Ort greifbar, nah und konkret. Ob die Kita genug Personal hat, das Schulgebäude saniert wird oder die Jugendhilfe funktioniert – das wird vor Ort entschieden. Wer also mitgestalten will, fängt gewöhnlich auf kommunaler Ebene an. Bürger*innen können hier unmittelbar über ihre Lebenswelt entscheiden und bei der Kommunalwahl mitbestimmen, wer in ihrer Stadt Verantwortung übernimmt. Gerade in Zeiten, in denen demokratiefeindliche Kräfte versuchen, Spaltung und Misstrauen zu säen, ist die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung unverzichtbar. Denn dort, wo Menschen erleben, dass ihre Stimme zählt und ihre Anliegen Gehör finden, wächst Vertrauen in die Demokratie. Mein Fazit ist daher: Kommunalwahlen bilden das Fundament unserer Demokratie. Unser aller Aufgabe ist es, diese Demokratie zu schützen.
Bildung als Schlüssel zur Demokratie
Das Herzstück einer lebendigen Demokratie ist die Bildung. Sie befähigt Menschen, kritisch zu denken, Informationen einzuordnen und sich einzumischen. Wer Bildung vernachlässigt, schwächt die Demokratie. Deshalb fordern wir als Bildungsgewerkschaft, dass Kommunen Bildung nicht als Kostenfaktor, sondern als zentrale Investition begreifen. Natürlich ist es Aufgabe der Landespolitik, die Kommunen finanziell so auszustatten, dass sie ihrer Aufgabe bestmöglich nachkommen und in Bildung auf kommunaler Ebene investieren können. Richtungsweisend könnte hier die Entschuldung der Kommunen sein. Derzeit entscheidet die Finanzstärke der Kommune, welche Bildungsangebote beispielsweise im Ganztag umgesetzt werden können. Doch gut ausgestattete Schulen und Kitas, attraktive Bibliotheken und Volkshochschulen sind keine freiwilligen Leistungen, sondern Grundpfeiler demokratischer Teilhabe.
GEW vor Ort macht Politik
Mit unserer gewerkschaftlichen Arbeit vor Ort sind wir ganz nah dran an den Kitas, Schulen und Bildungseinrichtungen. Hier setzen wir uns dafür ein, dass Kommunen ihre Verantwortung ernst nehmen: für eine starke demokratische Kultur, für gleiche Chancen und für gute Bildung für alle, weil gute Bildung vor Ort beginnt. Nur so bleibt Demokratie lebendig, nah, erfahrbar und zukunftsfähig.
