Der Dienst- oder Arbeitsunfall wird definiert als ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches örtlich und zeitlich bestimmbares, einen Körperschaden verursachendes Ereignis, das in Ausübung oder infolge des Dienstes eingetreten ist. Für Beamt*innen ist das im Beamtenversorgungsgesetz geregelt, für Tarifbeschäftigte im Sozialgesetzbuch VII. Auch eine Coronainfektion kann grundsätzlich als Dienst- oder Arbeitsunfall anerkannt werden.
Nachweis muss erbracht werden
Durch die Inkubationszeit von mehreren Tagen kann es aber schwierig sein, den Nachweis darüber zu erbringen, dass die Infektion tatsächlich am Arbeitsplatz stattgefunden hat. Deswegen raten wir, genau „Buch“ über Kontakte zu führen und auch die Dokumentation der eigenen Testergebnisse aufzubewahren!
Kriterien, die für den Nachweis einer Coronainfektion erfüllt sein müssen:
- intensiver direkter Kontakt mit einer infektiösen Person (mind. 15 Minuten bei Unter-schreitung von 1,5 bis 2 Metern)
- Ansteckung bzw. Erkrankung muss innerhalb von zwei Wochen nach diesem Kontakt erfolgt sein
Andere Konstellationen, die im Einzelfall bei einer Krankheitsübertragung zur Anerkennung als Dienst- oder Arbeitsunfall führen können:
- ein zeitlich kürzerer, aber besonders intensiver Kontakt (z.B. durch Anspucken)
- ein diffuses Ausbruchsgeschehen, bei dem die Infektionen im direkten Umfeld erfolgt sind und die äußeren Rahmenbedingungen die Infektion am Dienstort wahrscheinlich gemacht haben (z.B. bei unzureichenden Lüftungsmöglichkeiten)
- Symptomlose Erkrankungen können ebenfalls grundsätzlich als Dienstunfall anerkannt wer-den. Angesichts des Risikos von später auftretenden Körperschäden kann eine Anerkennung des Dienstunfalls die Berechtigung auch zu späterer Fürsorge ermöglichen.
Ausschluss einer Anerkennung
Eine Infektionswahrscheinlichkeit außerhalb des Dienstes durch Kontakte zu infektiösen Personen kann die Anerkennung ausschließen, ebenso die vorsätzliche Nichteinhaltung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen.
Darstellung des Infektionsgeschehens anhand eines Fragebogens
Das Finanzministerium hat einen ausführlichen Fragebogen erstellt, auf dessen Grundlage das jeweilige Infektionsgeschehen detailliert für die Dienstunfallanzeige dargestellt werden kann. Der Fragebogen ist hier herunterzuladen und kann ggf. auch als Hilfe dienen, im Vor-feld wichtige Aspekte zu dokumentieren.
Zuständigkeiten für die Anzeige eines Dienst- oder Arbeitsunfalles
Beamt*innen: Dienstunfallanzeige an die Bezirksregierung
Tarifbeschäftigte: Unfallanzeige an die Unfallkasse NRW
