GEW NRW diskutiert neues Hochschulgesetz

Keine Verbesserung für Beschäftigte erkennbar

Die GEW NRW kritisiert den Referentenentwurf für ein neues Hochschulgesetz und fordert Verbesserungen der Arbeitsbedingungen an den Hochschulen. Dringender Handlungsbedarf besteht bei einer Reform in der Personalstruktur und bei den Karriere- und Berufswegen, weil immer mehr Zeitverträge mit immer kürzeren Laufzeiten die Situation der wissenschaftlich Beschäftigten prägen. Wissenschaft als Beruf muss attraktiver werden, so die Forderung der GEW NRW.
GEW NRW diskutiert neues Hochschulgesetz

Foto: Likoper/shutterstock.com

„Wir können trotz der vollmundigen Ankündigungen im Koalitionsvertrag keine Verbesserung für die Beschäftigten im Referentenentwurf für ein neues Hochschulgesetz erkennen. Im Gegenteil. Die geplante Streichung des „Rahmenkodex für gute Arbeit“ zeigt, die Landesregierung will auch in der Hochschullandschaft entfesseln statt gestalten. Das sieht man auch am Wegfall des Landeshochschulentwicklungsplanes“, sagte Landesvorsitzende Dorothea Schäfer in einem Grußwort beim Hochschultag der GEW an der Bergischen Universität Wuppertal im Beisein ihres Rektors Prof. Dr. Lambert Koch.
 
Offenbar sei es politischer Wille der Landesregierung, durch die Gesetzesnovelle organisierte Arbeitnehmer*inneninteressen und gewerkschaftliche Arbeit zu schwächen. „Wir haben den Anspruch, für gute Arbeit an der Hochschule zu sorgen und die Interessen der Hochschulbeschäftigten wirksam zu vertreten. Das tun wir mit engagierten Personalvertretungen und z.B. auch in der ständigen Kommission beim Wissenschaftsministerium“, unterstreicht Schäfer. Auf der Bundesebene habe die GEW dazu eine Vielzahl von Initiativen gestartet.

Der GEW-Hochschultag startete mit einer Fachdiskussion zum Thema „Verlässliche Karrierewege durch gezielte Personalentwicklung“, zu der der stellvertretende GEW-Vorsitzende Dr. Andreas Keller, die Prorektorin der RWTH Aachen, Prof. Doris Klee, Dr. Christina Reinhardt, Kanzlerin der Ruhr-Universität Bochum, sowie Dr. Dorothee Buchhaas-Birkholz vom Bundesbildungsministerium (BMBF) fachliche Inputs gaben. Die Hochschulvertreterinnen stellten die Personalentwicklungs-konzepte ihrer jeweiligen Universität vor, die Vertreterin des BMBF beschrieb das Konzept Tenure-Track-Professur als einen Modernisierungsprozess universitärer Karrierewege. 

Andreas Keller, zugleich Vorstandmitglied für Hochschule und Forschung, präsentierte den Vorschlag der GEW für eine neue Personal- und Karrierestruktur an Universitäten, die aufgabengerecht sein und jungen Wissenschaftler*innen langfristige Perspektiven eröffnen soll. Gemäß dem Grundsatz „Dauerstellen für Daueraufgaben“ sollen diese künftig ohne Professur in unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen Daueraufgaben in Forschung, Lehre und Wissenschaftsmanagement erfüllen und somit Wissenschaft als Beruf ausüben können.

Im Forum am Nachmittag stand die Novellierung des Hochschulgesetzes NRW im Zentrum einer engagierten Debatte von wissenschaftlich Beschäftigten, Personalrät*innen und engagierten Gewerkschafter*innen.

Berthold Paschert
Pressesprecher
berthold.paschert@gew-nrw.de
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