Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU)

Der Unterricht für Schüler*innen mit Migrationshintergrund ist in einem Runderlass (BASS 13-63 Nr. 3) geregelt, unter Punkt 7 auch die Stellung der Lehrkräfte.

Das Problem
Die Lehrkraft unterrichtet Kroatisch für Schüler*innen an verschiedenen Schulen in einem Flächenkreis. Ein Einsatz an verschiedenen Schulen im Kreis ist üblich. Nun kommen zwei neue Schulen hinzu. Die Lehrkraft ist mit dem Einsatzplan ohne zusätzliche Fahrzeiten nicht einverstanden. Wer ist eigentlich zuständig?

Die Lehrkraft möchte für ein oder zwei Jahre aussteigen. Andere Lehrkräfte an der Schule haben das auch schon gemacht, drei oder vier Jahre vorgearbeitet und dann ein Jahr ausgesetzt. Die Schulleitung meint, das ginge nicht. Die Lehrkraft sei nicht verbeamtet und für HSU-Kräfte gelte dies nicht.

Rechtslage im Überblick

Der Unterricht für Schüler*innen mit Migrationshintergrund ist in einem Runderlass (BASS 13-63 Nr. 3) geregelt, unter Punkt 7 auch die Stellung der Lehrkräfte.

Den Unterricht in der Herkunftssprache (Muttersprache im Sinne von § 2 Abs. 10 SchulG, § 5 APO-SI) erteilen in der Regel Lehrer*innen, die entweder eine deutsche Lehrbefähigung oder eine Lehrbefähigung nach dem Heimatrecht haben. Z. Zt. handelt es sich meistens um tarifbeschäftigte Lehrkräfte, die zur Erprobung einen befristeten Vertrag über zwei Jahre erhalten. Anschließend wird dieser in ein unbefristetes Arbeits-verhältnis überführt. Sie unterstehen der zuständigen Schulaufsicht. Somit gelten die Regelungen wie bei jeder tarifbeschäftigten Lehrkraft im Landesdienst. Der zuständige Personalrat vertritt die Interessen dieser Kolleg*innen gegenüber der Dienststelle.

Also kann die Lehrkraft wie jede andere Lehrkraft Teilzeitanträge stellen oder auch eine Jahresfreistellung (früher Sabbatjahr) beantragen. Für die Bewilligung oder Ablehnung gelten die allgemeinen Grundsätze und Regelungen.

Die Lehrkraft ist einer sogenannten Stammschule zugeteilt: In der Regel ist es die Schule, an der die meisten Unterrichtsstunden erteilt werden. Der Dienstweg beginnt immer bei der Stammschule. Durch die Stammschule ist auch die dienstrechtliche Zuständigkeit geregelt. Wer also die Grundschule als Stammschule zugewiesen bekommt, ist auch beim Schulamt angesiedelt. Alle anderen sind bei der Bezirksregierung entsprechend ihrer Schulform angesiedelt. Durch die dienstrechtliche Zuständigkeit ergibt sich auch die Zuständigkeit des entsprechenden Personalrates, der somit Ansprechpartner bei Fragen und Problemen (wie zum Beispiel oben beschrieben) ist.

Die Einsatzpläne der Lehrkraft werden von der Bezirksregierung bzw. dem Schulamt (bei vorrangigem Einsatz in der Grundschule) erstellt. Sie werden dem Personalrat zur Mitbestimmung vorgelegt. Die Personalräte haben mit der Dienststelle Vereinbarung und Absprachen getroffen, wie viele Einsatzorte zumutbar sind. Gleiches muss für die Berücksichtigung von Fahrtzeiten gelten. Die Fahrten zwischen den Einsatzschulen sind Dienstfahrten, die entsprechend nach der Landesreisekostenverordnung abgerechnet werden.

Inhaltlich unterliegt der Unterricht der Schulaufsicht, in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen für die Grundschule und für die Sekundarstufe I finden sich die entsprechenden Bestimmungen.

Info

  • Runderlass „Unterricht für Schüler*innen mit Zuwanderungsgeschichte, insbesondere im Bereich der Sprachen“ (BASS 13-63 Nr. 3),
  • Runderlass zur Fort- und Weiterbildung Herkunftsprachenlehrkräfte an Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I“ (BASS 20-22 Nr. 8 Anlage 1 Nr.IX)
  • Verordnungen AO-GS (BASS 13-11, Nr. 1.1)
  • APO-SI (BASS 13-21, Nr.1.1.)

Stand: Januar 2016