Schulgesetz

Das Schulgesetz ist das schulische Grundgesetz in Nordrhein-Westfalen. Es regelt, unter welchen Bedingungen, mit welchen Rechten und Pflichten und mit welchen Zielen gelehrt und gelernt wird. Das Gesetz ist ein umfassendes Regelwerk aus zwölf Teilen: Allgemeine Grundlagen des Schulwesens, Aufbau und Gliederung des Schulwesens, Unterrichtsinhalte, Schulpflicht, Schulverhältnis, Schulpersonal, Schulverfassung, Schulträger, Schulaufsicht, Schulfinanzierung, Schulen in freier Trägerschaft sowie Datenschutzregelungen.
 

Relevanz für den Arbeitsplatz Schule

Wenn du in einer Schule in NRW arbeitest oder arbeiten möchtest, solltest du einmal in das Schulgesetz geschaut haben. Was die Lehrerkonferenz entscheiden darf (§ 68), wie die Elternberatung zu organisieren ist (§ 44) oder welchen Zielen das Unterrichten dient (§ 2), ist im Schulgesetz geregelt.

Der Lehrer*innen-Paragraf des Schulgesetzes (§ 57) beschreibt die Aufgaben von Lehrkräften. Dort wird auch festgelegt, dass Lehrer*innen in der Regel Beamt*innen sind. Interessant für Lehrer*innen sind zudem die Aussagen zum Schutz ihrer Daten (§ 121).

Relevanz für Schüler*innen und Eltern

Relevant für Schüler*innen und Eltern sind vor allem die Regelungen im Teil Schulverhältnis (§§ 42ff). Dieser enthält die Rechtsgrundlagen zur Elternberatung und zu den Pflichten von Schüler*innen. Wann ein Kind eingeschult wird (§ 35), ob Eltern das Recht haben, ihr Kind nach der Grundschule auf die von ihnen gewünschte Schulform der Sekundarstufe I zu schicken (§ 11), ob Schüler*innen eine Schülerzeitung herausgeben dürfen (§ 45) oder wie mit ihren Daten zu verfahren ist (§ 122), steht ebenfalls im Schulgesetz.

Nicht alles steht im Gesetz

Das Schulgesetz lässt Raum für Regelungen in Verordnungen oder Erlassen. Wenn du deine wöchentliche Pflichtstundenzahl erfahren oder die Regelungen für die Gymnasiale Oberstufe nachlesen willst, wirst du im Gesetz nicht fündig. Es enthält nur die Ermächtigung, dass das Schulministerium diese Regelungen auch treffen kann, ohne den Gesetzgeber zu belangen.

Wo gibt es das Schulgesetz?

Die GEW NRW gibt jährlich eine aktuelle Textfassung des Schulgesetzes heraus. Die Broschüre enthält weitere Rechtstexte, die für die Arbeit von Lehrer*innen bedeutsam sind, zum Beispiel die Allgemeine Dienstordnung.

Infos und Service zum Schulrecht

Stand: August 2018