Arbeitsplatz attraktiv gestalten – Rahmenkodex für gute Arbeit an der Hochschule

Wissenschaftsministerin Schulze zu Gast bei der GEW

 Die GEW und Wissenschaftsministerin Schulze verfolgen gemeinsam das Ziel, mit einem "Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen" den Arbeitsplatz Hochschule attraktiver zu gestalten und den wissenschaftlich Beschäftigten klare Perspektiven und berechenbare Karrierewege im Wissenschaftsbetrieb zu eröffnen. Die Bildungsgewerkschaft fordert die Rektor*innen der Universitäten und Fachhochschulen auf, diesen Weg konsequent mitzugehen und begrüßt die vorgesehene Verankerung des Rahmenkodexes im neuen Hochschulzukunftsgesetz.

Bildungsgewerkschaft und Wissenschaftsministerin wollen überdies den kritischen Reformdialog zum Hochschulzukunftsgesetz fortsetzen. Schulze stellte heute auf einer Konferenz der GEW in Bielefeld die Kernaussagen des rot-grünen Hochschulzukunftsgesetzes, das Mitte September im Landtag verabschiedet werden soll, vor.

Die Ministerin betonte, das Gesetz bringe einen deutlichen Zuwachs an Demokratie und Mitbestimmung und stärke die Rolle der Hochschulen als "Schulen der Demokratie". Dabei sei der Rahmenkodex keine unverbindliche Selbstverpflichtung. "Wir heben den Kodex in Gesetzesrang und machen ihn damit verbindlich." So gewährleiste er eine Reihe von echten Fortschritten auf verschiedenen Problemfeldern. Dazu zählten vor allem der Umgang mit Befristungen und Teilzeit sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Weitere spürbare Verbesserungen, die Schulze nannte: Festschreibung eines landesweiten Arbeitsmarkts der Hochschulen, Verhinderung des Missbrauchs der Personalkategorie der wissenschaftlichen Hilfskräfte, Leitlinien zur Erteilung von Lehraufträgen, effektives Gesundheitsmanagement.

"Wir haben uns in dem dreijährigen Diskussionsprozess für eine demokratische Hochschulverfassung und eine Hochschule in gesellschaftlicher Verantwortung eingesetzt", erklärte dazu GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer. "Diesen Zielen sind wir nur teilweise etwas näher gekommen. Wir hätten uns von der Landesregierung etwas mehr Mut gewünscht." Es sei gut, dass das Land wieder mehr Verantwortung für die Hochschulen übernehmen und dafür einen Hochschulentwicklungsplan in Abstimmung mit dem Parlament auf den Weg bringen wolle. Obwohl der akademische Senat künftig mehr Rechte habe, fehle es jedoch an hochschulinterner Machtbalance mit der Hochschulleitung und dem Hochschulrat, kritisierte Schäfer. Die GEW begrüße, dass die Hochschulen dem Studienerfolg verpflichtet seien, bemängele aber, dass ihre Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Masterstudienplatz für Studierende nicht aufgenommen wurde.

GEW-aktiv zum Schuljahresauftakt

Zur traditionellen Schuljahresauftaktkonferenz konnte GEW-Chefin Schäfer mehr als 200 ehrenamtliche Funktionär*innen aus dem gesamten Landesverband begrüßen. In Workshops und Foren wurden zentrale Felder der Bildungs- und Beschäftigungspolitik - von der Inklusion bis zur Schulentwicklung, von der Lehrerausbildung bis zur Tarifarbeit - und die Möglichkeiten gewerkschaftlichen Engagements diskutiert.

"Der faire Kompromiss, den wir mit der Landesregierung bei der Besoldungsanpassung erzielt haben, gibt uns Ansporn, uns noch engagierter für Reformen und für bessere Beschäftigungsbedingungen in Kitas, Schulen, Hochschulen und in der Weiterbildung einzusetzen", erklärte eine selbstbewusste GEW-Landesvorsitzende in ihrer Begrüßungsrede. "Wir sind gut aufgestellt und wollen es noch besser machen. Für die Durchsetzung der Interessen unserer über 48.000 Mitglieder gibt es eine Menge zu tun!"