Mehrarbeit und Nebentätigkeit

Ratgeber für Lehramtsanwärter*innen

„Über die Ausbildung hinausgehender selbstständiger zusätzlicher Unterricht kann Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern mit ihrer Zustimmung übertragen werden; bis zum erfolgreichen Ablegen der Unterrichtspraktischen Prüfungen jedoch nur im Umfang von bis zu drei Wochenstunden. Ausbildung und Prüfung haben Vorrang vor der Erteilung zusätzlichen Unterrichts.“ (§11(8) OVP)

Das bedeutet:

  • Für jede Mehrarbeit ist deine Zustimmung und außerdem die des Seminars erforderlich (um den Vorrang der Ausbildung zu gewährleisten).
  • Bis zum Examenstag sind maximal drei Stunden (zuvor zwei!), danach maximal sechs Stunden möglich (Verordnung über die Gewährung einer Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter*innen). Siehe auch → Unterricht nach der Zweiten Staatsprüfung.
  • Bezahlt wird Mehrarbeit bei LAA ab der ersten Stunde nach den jeweils gültigen Mehrarbeitssätzen (BASS 21-22 Nr.22), die Abrechnung erfolgt über die Schule.
  • Vorhersehbare Mehrarbeit unterliegt dabei der Mitbestimmung durch den Lehrerrat.

Von der Mehrarbeit zu unterscheiden ist eine Nebentätigkeit nach Nebentätigkeitsverordnung von bis zu 5 Stunden unterrichtlicher oder bis zu 8 Stunden sonstiger Tätigkeit, die bei der Bezirksregierung (schriftlich auf dem Dienstweg) zu beantragen ist und genehmigt werden muss. Aus arbeitsrechtlichen Gründen genehmigt die Bezirksregierung maximal fünf (sechs nach dem Prüfungstag) Wochenstunden Nebentätigkeit, und zwar für Nebentätigkeit und nebenamtlichen Unterricht zusammen!

Die GEW NRW meint: Dieser Unterricht trägt zur Unterrichtsversorgung bei, verhindert aber dadurch mögliche Neueinstellungen von Lehrer*innen. Die GEW NRW kritisiert, dass die „schwächsten Mitglieder“ eines Kollegiums zu dieser (bezahlten) Mehrarbeit angehalten werden sollen. Dies kann nicht der richtige Weg sein die Personalengpässe an den Schulen auszugleichen und die spärlichen Bezüge der LAA auszugleichen. Daher fordert die GEW NRW eine deutliche Erhöhung der LAA-Besoldung! Die Schulen benötigen darüber hinaus eine Personalreserve von mindestens 7 Prozent.

Unterricht nach der Zweiten Staatsprüfung

Zwischen Prüfung und Ende des Vorbereitungsdienstes erfolgt der Unterrichtseinsatz von Lehramtsanwärter*innen (LAA) im gewohnten Umfang, also 14 Unterrichtsstunden pro Woche. Die Ausbildung geht regulär weiter und daran soll sich auch der selbstständige Unterricht in den Ausbildungsschulen orientieren. Unterricht zu Vertretungszwecken soll nur mit Einverständnis der LAA erteilt werden (§ 11(8) OVP – siehe auch → Mehrarbeit). Bis zum erfolgreichen Ablegen der unterrichtspraktischen Prüfungen allerdings nur im Umfang von bis zu drei Wochenstunden. Diese zusätzlichen Unterrichtsstunden werden als Mehrarbeit vergütet (Stundensätze derzeit 23,71 Euro (A12), 28,15 Euro (A13) und 32,91 (A13 mit Zulage), Stand 01.08.2018). Weiterhin gilt die Verpflichtung zum Besuch der Seminarveranstaltungen, die bis zum Ende des Vorbereitungsdienstes stattfinden.

Vertretungsunterricht

Auch Lehramtsanwärter*innen (LAA) können zu Vertretungsunterricht herangezogen werden. Hiermit ist die klassische Vertretung gemeint, dass heißt z.B. beim Ausfall von Kolleg*innen durch Krankheit, also kurzfristig. Ferner gibt es die Vorschrift, dass es nur einzelne Stunden in bekannten Klassen oder Kursen sein dürfen. Überschreiten also diese Stunden die 14 Stunden Ausbildungsunterricht, zählen sie als vergütbare Mehrarbeit. Die GEW NRW fordert, dass LAA nicht zu Lasten der Qualität der Ausbildung zusätzlich durch Vertretungsunterricht überansprucht werden.

Ratgeber für Berufseinsteiger*innen

Auch Lehrer*innen werden krank, fahren auf Fortbildung oder bekommen Kinder. Damit es nicht zu Unterrichtsausfall kommt, ist eine Personalreserve erforderlich. Häufig wird ein struktureller Lehrkräftemangel jedoch auf Kosten von Arbeitskraft und Gesundheit der Lehrer*innen geregelt und Mehrarbeit angeordnet. Schulleiter*innen sind allerdings verpflichtet, erst die Instrumente für Vertretungsfälle auszuschöpfen:

Flexible Mittel für Vertretung

Bei Erkrankungen länger als vier Wochen, Mutterschutz und Elternzeit können Vertretungskräfte eingestellt werden. Dazu muss die Schulleitung zügig einen Antrag an die Bezirksregierung beziehungsweise das Schulamt (Grundschulen) stellen.

Aufstockung von Teilzeit

Auch eine Aufstockung des Umfanges von Teilzeitbeschäftigung kann mit Einverständnis der Betroffenen beantragt werden. Für Ausfälle unter vier Wochen stehen folgende Maßnahmen zur Verfügung:

Stellen für individuelle Förderung und Vertretung

Diese Stellen sind für alle Schulformen in unterschiedlichem Umfang im Landeshaushalt vorgesehen. Sie dürfen nicht für den stundenplanmäßigen Unterricht verwendet werden, sondern stehen rein für Förderzwecke und Vertretung zur Verfügung.

Flexibilisierung der Pflichtstunden

Die Zahl der Pflichtstunden kann vorübergehend um bis zu sechs Stunden über- oder unterschritten werden (§ 13 Abs. 2 Allgemeine Dienstordnung). Dauert dieser Zustand länger als zwei Wochen, sollte eine Überschreitung um mehr als zwei Stunden nicht ohne Zustimmung der Lehrer*in erfolgen. Diese zusätzlichen oder weniger erteilten Stunden sind innerhalb des Schuljahres auszugleichen, ausnahmsweise im folgenden Schuljahr, führen also nicht zur Mehrarbeit.

Organisatorische Maßnahmen

Dazu können die Zusammenlegung von Kursen, die Auflösung von Differenzierungsgruppen oder die Beaufsichtigung von mehreren Klassen gehören.

Nicht erteilter Unterricht

Fällt stundenplanmäßiger Unterricht aus, weil Klassen im Praktikum oder auf Schulfahrt sind, können Lehrer*innen für Vertretungszwecke eingesetzt werden. Die Verrechnung dieses Unterrichtsausfalls mit Mehrarbeit ist nur innerhalb des Kalendermonats möglich.

Vollzeitbeschäftigte

Vollzeitbeschäftigte erhalten ab der vierten Stunde Mehrarbeit im Kalendermonat alle vier Stunden bezahlt, höchstens jedoch 24 Stunden. Die Bezahlung erfolgt als Vergütung von Einzelstunden nach der Mehrarbeitsvergütungsverordnung. Mehrarbeit unter vier Stunden im Kalendermonat wird nur dann vergütet, wenn der Grund für die Unterschreitung dieser Mindeststundenzahl die Verrechnung mit Arbeitsausfall (bsp. allgemeine Unterrichtsbefreiung nach Zeugnisausgabe) ist. Minusstunden dürfen nur innerhalb eines Kalendermonats mit angefallener Mehrarbeit verrechnet werden. Eine Übertragung auf den nächsten Monat oder sogar bis zum Schuljahresende ist nicht erlaubt.

Anders ist es bei der Erteilung von Blockunterricht an Berufsschulen: Hier erfolgt der Ausgleich innerhalb eines Schuljahres (BASS 21-22 Nr. 21, Punkt 4.6).

Teilzeitbeschäftigte

Arbeitest du in Teilzeit, wird deine Mehrarbeit immer von der ersten Stunde an bis zum Erreichen der Vollbeschäftigung bezahlt (anteilige Besoldung beziehungsweise Vergütung). Eine Verrechnung mit Ausfallstunden an anderer Stelle darf nicht erfolgen. Wenn Mehrarbeit nicht vermieden werden kann, sollte wenigstens ein Antrag auf Bezahlung gestellt werden.

Infos und Service zu Mehrarbeit