#gewhilft: Studieren und Corona in 2021

Wer im Sommersemester 2020 und/oder im Wintersemester 2020/2021 an einer Hochschule in NRW eingeschrieben war/ist und noch keine anderweitige BAföG-Verlängerung bekommen hat, der*dem werden diese Semester nicht auf die Förderdauer angerechnet – das geschieht automatisch.

Wer dagegen bereits eine Verlängerung aus einem anderen Grund als Corona gewährt bekommen hat, muss für eine Corona-Verlängerung einen extra Antrag stellen. In der Regel wird er unkompliziert genehmigt, im Prinzip muss aber dargelegt werden, inwiefern die Pandemie das Studium behindert hat – zum Beispiel, dass Laborpraktika hätten absolviert werden müssen, die online nicht angeboten wurden.

Die Hochschulen können regeln, dass dies auch für beurlaubte Studierende gilt.

Wie immer gilt: Anträge pünktlich beim örtlichen Studierendenwerk stellen!

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Die meisten Stipendien orientieren sich grob an den BAföG-Regeln, je nach Stipendium können die Regelungen aber mehr oder weniger davon abweichen, zumal die BAföG-Regeln nicht bundesweit einheitlich sind. Ein Besuch der Homepage deiner Stiftung oder deines Begabtenförderungswerks kann dir sicher weiterhelfen.

Seit Beginn der Corona-Krise setzen sich nicht nur studentische Organisationen dafür ein, dass es Soforthilfen nicht nur unter anderem für Unternehmen und Selbständige gibt, sondern auch für Studierende. Das Ergebnis ist unbefriedigend: Wer kein BAföG bekommt und unter 500 Euro auf dem Konto hat, erhält eine Überbrückungshilfe von bis zu 500 Euro monatlich bis März 2021.

Die Hochschulen können regeln, dass dies auch für beurlaubte Studierende gilt.

Der Zuschuss muss für jeden Monat hier neu beantragt werden:

Überbrückungshilfe für Studierende.

Achtung: Wer einen Fehler beim Ausfüllen des Antragsformulars macht, hat keine Chance, den zu korrigieren und der Antrag wird kommentarlos abgelehnt.

Verschiedene öffentliche Institutionen bieten auch in Normalzeiten meist zinsfreie kurzfristige Übergangskredite an. Oft lassen sie sich nach Ablauf der Zeit in normale Kredite mit moderaten Zinsen überführen. Viele dieser Angebote werden derzeit ausgebaut.

• KfW-Studienkredit
• Daka-Kredite (Darlehenskasse der Studierendenwerke)
• Notfall-Kredite des lokalen Studierendenwerks
• Kurzzeit-Kredit deines AStAs
• Studienabschluss-Kredite der Hochschulen

Studierende, die keinen Anspruch auf Bafög haben, sind in der Regel wohngeldberechtigt. Aber dabei gibt es leider Ausnahmen. Mehr dazu findet ihr unter diesem Link. Um für euren Wohnsitz in NRW tatsächlich Wohngeld zu beantragen, folgt diesem Link. Die Antragsvordrucke findet ihr weiter unten auf der Seite. Ihr könnt sie im Browser ausfüllen und dann ausdrucken.

Der im April 2020 in NRW eingeführte Kündigungsschutz für Mieter*innen, die in der Corona-Krise finanziell in Schwierigkeiten geraten sind, ist ausgelaufen und wurde nicht verlängert!

Für viele Jobs bedeutet die Krise weitreichende Umwälzungen: Nachhilfe muss online gegeben werden, auf einmal ändern sich Arbeitszeiten und die Arbeitsbelastung steigt immens oder die*der Arbeitgeber*in will einen umgekehrt loswerden. Grundsätzlich gilt dabei das Arbeitnehmer*innen-Schutzgesetz, durch das Angestellte unter anderem vor grund- und fristloser Kündigung geschützt sind.

Detaillierte Antworten unterscheiden sich aber von Fall zu Fall. Die Gewerkschaften bieten für Mitglieder eine umfangreiche individuelle Beratung inklusive Rechtsschutz an. Eine Erstberatung steht auch für Nicht-Mitglieder bei der Beratungsstelle Students at work des DGB zur Verfügung.

Ein paar Tipps für die Jobsuche (in jedem Fall sollte man sich aber nicht auf zu prekäre Jobs einlassen):

• Viele Lieferdienste, Supermärkte, Reinigungsdienste usw. stellen immer noch ein
• Jobbörse des Arbeitsamtes
• Haushaltsjob-Börse der Minijob-Zentrale
• Jobbörse für Erntehelfer*innen

Allgemeine Infos zum Jobben neben dem Studium bei der Minijob-Zentrale der Sozialversicherungen.

Achtung: Diese Info richtet sich nicht nur an ausländische Studierende, sondern auch an ihre Kommiliton*innen! Im Ausländerrecht gibt es große Graubereiche. Die Erfahrung zeigt, dass es deshalb gut ist, wenn Menschen sich nicht allein mit den Behörden beschäftigen müssen, sondern sowas gemeinsam angegangen wird. Besonders hilfreich ist es, wenn Menschen dabei sind, die Erfahrung mit deutschen Behörden haben und oft macht es bei den Behörden auch einen Unterschied, ob jemand mit deutschem Pass mit dabei ist.

Deshalb die dringende Bitte an alle Studierenden, die schon länger hier leben: Hakt nach, wie der Stand bei euren ausländischen Kommiliton*innen ist, bietet eure Hilfe an, geht (trotz Corona) gemeinsam zu den Beratungsstellen und anschließend zu den Behörden. Qualifizierte Beratung gibt es zumeist vor Ort bei den Studierendenwerken und den ASten, teilweise auch bei Hochschulbehörden und Graduiertenschulen. Lokale Beratungsangebote sind die erste Wahl, da jede Behörde individuell ist. Es gibt aber auch überregionale Angebote, insbesondere vom Bundesverband ausländischer Studierender.

Deutschland ist das beliebteste nicht-englischsprachige Studienland für internationale Studierende: Mehr als 300.000 von ihnen sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes zurzeit an einer deutschen Hochschule eingeschrieben.

An der Lage der ausländischen Studierenden wird besonders deutlich, dass Diskriminierungsmechanismen durch und während der Corona-Krise nochmals verstärkt werden. So müssen ausländische Studierende für ihre Visa nachweisen, dass sie in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu tragen, haben aber meist keine Arbeitserlaubnis und nur wenige haben Anspruch auf BAföG. Kratzen sie trotz weltweiter Krise das notwendige Geld zusammen, haben sie zu viel auf dem Konto, um die Soforthilfen zu erhalten. Schaffen sie das nicht, bekommen sie zwar Soforthilfen, gefährden aber ihren Aufenthaltsstatus. Generell ist die Orientierung nochmal schwieriger in der Krise, wenn ausländische Studierende neu nach Deutschland kommen und die Kontakt- und Kommunikationsmöglichkeiten stark eingeschränkt sind.

Mit der NRW-weiten Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester (siehe unten) konnte zumindest eine Forderung erstritten werden. Dies ist ein entscheidender Teilerfolg, weil die Länge der Visa von der Regelstudienzeit abhängig ist. Zudem wurden die Arbeitsbeschränkungen für ausländische Studierende gelockert, sodass auch Menschen mit Studierendenvisum vorübergehend mehr als 120 volle Arbeitstage im Jahr arbeiten dürfen.

Auch für ausländische Studierende ist es möglich eine Überbrückungshilfe (siehe oben) zu beantragen. Der KfW-Überbrückungskredit (siehe oben) steht im Gegensatz zu vielen anderen Studienkrediten auch ausländischen Studierenden zur Verfügung.

Viele nicht-EU-Studierende, die derzeit neu ein Studium in Deutschland aufnehmen wollen, haben derzeit Schwierigkeiten, ein Visum zu bekommen.

Aufgrund der aktuellen Situation stehen internationale Studierende vor neuen Herausforderungen. Das Deutsche Studentenwerk hat deshalb FAQs speziell zur Corona-Lage internationaler Studierender veröffentlicht.

Kurz: ja. In den letzten Monaten hat sich gezeigt, dass auch der Universitätsbetrieb in Wellen von den jeweiligen Beschränkungen betroffen ist. Das Wintersemester 2020/2021 wurde landesweit verschoben. Vor allem wurde den Hochschulen aber erlaubt, vor Ort individuelle Regelungen zu treffen, die sich oft auch zwischen den Fachbereichen unterscheiden und kurzfristig verändert werden. In der Regel werden Studierende per E-Mail und auf den Hochschulwebseiten über die aktuellen Regelungen und Öffnungszeiten informiert. Auch sind die Homepages meist auf dem aktuellen Stand und es gibt separate Mailadressen an die Corona-bezogene Fragen adressiert werden können. Prinzipiell haben alle Universitäten öffentlich gesagt, dass keinen Corona-bedingten Nachteile für die Studis entstehen sollen.

Viele der inzwischen unausweichlich gewordenen Telefon- und Videokonferenzsysteme sind bezüglich Datenschutz inzwischen auf Herz und Nieren geprüft. Wurden anfangs an vielen Hochschulen diese Systeme einfach „wild“ von einzelnen Dozierenden eingeführt, sind die meisten Hochschulen zu zentralen Lösungen übergegangen, die zwar noch nicht unbedingt toll sind, aber in der Regel die gesetzlichen Vorschriften für öffentliche Einrichtungen erfüllen, die deutlich über den allgemeinen Vorgaben liegen. Dies geschieht teilweise durch eigene Lösungen, teilweise durch spezielle Verträge mit den großen Anbietern, die für Hochschulaccounts einen besseren Datenschutz als für normale Accounts festlegen. Dennoch gibt es einiges zu beachten:

• Soweit deine Hochschule allen Studierenden die Möglichkeit eröffnet, solltest du überlegen, die Angebote der Hochschule auch für beispielsweise Arbeits- und Referatsgruppen zu nutzen. Dadurch profitierst du automatisch von den höheren Datenschutzmaßstäben, die für öffentliche Einrichtungen gelten.
• Falls deine Hochschule ihre Konferenzsysteme nicht allgemein zur Verfügung stellt oder auch für den privaten Gebrauch gibt es eine von der Bielefelder Organisation Digitalcourage zusammengestellte Sammlung datenschutzfreundlicher Anwendungen.
• Gegen Fehlbedienungen schützen auch an sich gute Lösungen nicht. Deshalb hier ein paar Nutzungsregeln, an die ihr euch halten solltet und die ihr auch explizit von gedankenlosen Dozierenden einfordern könnt:
  ° Man sollte immer fünf Sekunden darüber nachdenken, was öffentlich und was privat ist: Ein öffentlicher Vortrag braucht weder ein Passwort noch einen Warteraum, ein privates Treffen sollte aber umgekehrt niemals ein Passwort wie „charly123“ haben. Sollten die Empfänger*innen einer Mail in den cc oder besser doch in den bcc? Ist die Mail eine Antwort und unten hängen noch Mails mit privaten Daten dran? Werden Abgaben und Korrekturen so auf die Plattformen geladen, dass alle sie sehen können oder nur die, die sie wirklich brauchen? Im Zweifel: Datensparsamkeit!
  ° Virtuelle Hintergründe und Nicknames, wie sie die meisten Videokonferenzsysteme bieten, sind nicht nur ein Gimmick, sondern eröffnen die Möglichkeit nonverbaler Kommunikation, die für eine gelingende Lehrveranstaltung oft wichtig sein kann, ohne die Öffentlichkeit ins eigene Schlafzimmer einzuladen.
  ° Viele Dozierende schneiden auch interaktive Lehrveranstaltungen mit, damit insbesondere Studierende mit schlechter Internetanbindung oder solche, die aus anderen Gründen nicht an der Veranstaltung teilnehmen können, sie im Nachhinein ansehen können. Die ist prinzipiell eine gute Idee, allerdings sollten die Mitschnitte so zur Verfügung gestellt werden, dass nur Teilnehmer*innen des entsprechenden Kurses sie einsehen können und Studierende haben ein Anrecht darauf, dass auf Wunsch der Betroffenen zuvor Passagen, in denen sie sich äußern / zu sehen sind, rausgeschnitten werden. (Gibt inzwischen auf Tools, die diese Arbeit den Dozierenden sehr erleichtern; dennoch ist das natürlich Extraarbeit.)
  ° Haltet eure Software aktuell. Sonst haben Viren, Hacker usw. leichtes Spiel. Das ist nicht nur eure private Angelegenheit, sondern kann auch die Leute betreffen, mit denen ihr viel zusammenarbeitet.
• Wenn ihr Probleme mit der technischen Ausrüstung habt: Quält euch nicht mit schlechten Bedingungen herum, sondern sprecht das an. Viele ASten, Fachbereiche usw. haben inzwischen Hardware-Tausch- und Leihbörsen, Notfallfonds etc., um Studierende mit schlechter Ausstattung zu unterstützen. In den meisten Fällen ist nur ein Bruchteil der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten abgerufen. Leider hilft das natürlich auch nicht, wenn es auf dem Land nur schlechtes Internet gibt. Aber auch dies sollten eure Dozierenden wissen, damit sie ihre Lehrveranstaltungen entsprechend gestalten können. So senken Online-Pads und Whiteboards die Ansprüche an die Internetverbindung im Vergleich zu geteilten Bildschirmen erheblich, ein bewusster Gebrauch der Chatfunktionen der Konferenzsoftwares kann helfen, Lehrveranstaltungen sollten bei Bedarf zumindest teilweise auch asynchron zur Verfügung gestellt werden, etwa durch Mitschnitte von Liveveranstaltungen.

Trotz Widerstands einzelner Hochschulen ist es gelungen zu erstreiten, dass alle im Sommersemester 2020, Wintersemester 2020/2021 und Sommersemester 2021 in NRW abgelegten Prüfungen Freiversuche sind. Das heißt, Prüfungen, die in diesem Semestern absolviert werden – egel ob zum erstmaligen Bestehen oder zur Notenverbesserung – können wiederholt werden. Zudem kann man sich von jeder Prüfung bis direkt vor ihrem Beginn wieder abmelden. Ausgenommen von dieser Regelung sind leider Abschlussarbeiten einschließlich Schwerpunktseminare in der ersten Prüfung nach DRiG/JAG NRW sowie die Äquivalenzprüfungen im Rahmen von Modellstudiengängen. Die Rektorate können Abweichungen von diesen Regelungen beschließen, die wiederum von den regulär zuständigen Gremien (Fakultäten und Prüfungsausschüsse) „überschrieben“ werden können.

Studierende von der Uni Bielefeld werden sich vielleicht die Augen reiben: „Und was ist daran besonders?“ Ja, es gibt viele Fachbereiche und einige komplette Hochschulen, an denen das auch ohne Corona-Krise so ist. Die GEW NRW setzt sich seit Jahren dafür ein, dass die Beschränkung der Prüfungsversuche überall aufgehoben wird. Wir werden dafür streiten, dass die aktuelle Freiversuchsregelung keine vorübergehende Ausnahmeregelung, sondern dauerhaft bleibt.

Das Land hat den Hochschulen erlaubt und nahegelegt, den Studierenden, die wechseln möchten, entgegenzukommen. Dementsprechend haben die meisten Hochschulen Bewerbungsfristen verlängert und teils sehr großzügige Nachreichfristen eingeräumt für Dokumente, die eigentlich zur Bewerbung beziehungsweise Einschreibung vorliegen müssen. Oft ist auch ausnahmsweise eine gleichzeitige Einschreibung sowohl in den Bachelor- als auch in den Master-Studiengang möglich. die Vorschriften variieren von Studiengang zu Studiengang und ändern sich oft. Deshalb: Fragt explizit vor Ort nach, auch wenn ihr nichts zu solchen Möglichkeiten auf den leider oft etwas veralteten Hochschul-Webseiten findet.

Bestimmte Studiengänge, insbesondere Studiengänge mit Staatsexamen sind gesetzlich geregelt. Trotz mehrfacher Intervention von uns und anderen Interessenvertretungen weigert sich die Landesregierung, die Auslauffristen von derzeit auslaufenden Studiengängen zu verlängern. In den Auslauffristen sollen Eventualitäten wie die aktuelle Pandemie bereits berücksichtigt sein.

Die Mehrzahl aller Studiengänge wird dagegen an den Hochschulen vor Ort geregelt und dementsprechend müssen Fristverlängerungen hier auch durch die Gremien der jeweiligen Hochschulen beschlossen werden. Unserer Erfahrung nach wissen die Kolleg*innen und Studierenden in diesen Gremien sehr genau über die aktuellen Schwierigkeiten Bescheid und wollen Studierenden keine Schwierigkeiten am Ende ihres Studiums bereiten. Meistens werden Verlängerungen genehmigt, sofern jemand die Initiative ergreift und sie auf die Tagesordnung setzt. Deshalb lohnt es sich auf jeden Fall, Fachschaft oder AStA anzusprechen und/oder einen Antrag auf individuelle Verlängerung beim zuständigen Prüfungsausschuss zu stellen.

Inzwischen wurde eine wichtige Forderung zahlreicher Initiativen wie „Solidarsemester“, „Nicht-Semester“ oder „Kann-Semester“ zumindest in NRW durchgesetzt: In NRW werden das Sommersemester 2020 und das Wintersemester 2020/2021 nicht auf die individuelle Regelstudienzeit angerechnet. Das heißt, die zum Studiengang gehörende Regelstudienzeit verlängert sich nicht, Ansprüche auf BAföG, Stipendien und Visa aber schon. (Näheres dazu oben in den Abschnitten zu diesen Themen)

Die Hochschulen regeln den Zugang zu den Bibliotheken individuell. Alle haben den Zugang beschränkt und die Arbeitsweisen stark reguliert. Einige Hochschulen erlauben den Zugang ausschließlich für Mitarbeiter*innen und Studierende, die eine Abschlussarbeit schreiben. Informiert euch auf den Homepages eurer Hochschule über die jeweiligen Zugangsbeschränkungen und geänderte Öffnungszeiten.

Im Sommer 2020 haben einige Hochschulen erfreulicherweise auch wieder Präsenzveranstaltungen angeboten und dies wird auch spätestens im Sommersemester 2021 hoffentlich wieder möglich sein. Dennoch wird es in einer voraussichtlich gar nicht so kurzen Übergangszeit Studierende geben, die nicht an Präsenzveranstaltungen teilnehmen können oder wollen. Inzwischen gibt es gute Erfahrungen damit, wie Veranstaltungsräume einfach für gelingende Hybridlehre ertüchtigt werden können und auch studentische Arbeitsplätze, etwa mit extra Lüftungen zur Verfügung gestellt werden können. Die Hochschulen haben dafür vom Land Gelder zur Verfügung gestellt bekommen. Vielerorts fehlt jedoch die Initiative, die Gelder abzurufen und alles in die Wege zuleiten, damit die Ausstattung zur Verfügung steht, sobald sie gebraucht wird. Also: Fordert das vor Ort mit eurer Studierendenvertretung ein.

Sehr kontrovers wurde zu Beginn der Corona-Pandemie der Vorschlag der Landesregierung diskutiert, sämtliche Regelungskompetenzen an die Rektorate zu übertragen. Das hätte die Rechte der regulären Gremien, der Fakultäten und Dekanate, der Fachbereiche, Departments und Prüfungsausschüsse sowie insbesondere von Student*innen und Mitarbeiter*innen massiv eingeschränkt. Angesichts dieser Kritik wurde die Regelung aufgeweicht: Die Rektorate dürfen wie auch ursprünglich geplant bis 30. September 2021 alles bestimmen, die regulär zuständigen Gremien können diese Entscheidungen aber jederzeit wieder „überschreiben“.

Demokratie gibt es also – wie eigentlich immer – genau da, wo Demokrat*innen im Blick haben, was passiert, und sich selbstbewusst zu Worte melden.

Insbesondere bei Unis und Fachhochschulen ist weiterhin unklar, ob Hochschulwahlen wie die für das StuPa (Studierendenparlament), durchgeführt werden. Denkbar sind neben Durchführung unter bestimmten Regeln vor allem auch eine Verschiebung, Briefwahlen oder sogar Aussetzung der Wahlen. Das Ministerium hat diese Frage in die Hand der Studierendenschaften gelegt und das bisher geltende Vetostimmrecht des Rektorats gestrichen. Zudem wurde eine Möglichkeit geschaffen, dass bei Verlängerung der Amtszeit (normalerweise 1 Jahr, nun eine Verlängerung auf 2 Jahre möglich) das studentische Gremien Mitglieder analog zum Vereinsrechts nachbenennen können.

Allerdings sind diese Möglichkeiten zuletzt wieder beschränkt worden: Die Landesregierung hat die Anforderungen an online stattfindende Hochschulwahlen massiv gesenkt und setzt unter diesen Voraussetzungen auf die zeitnahe Durchführung von Wahlen – in Präsenz, per Brief oder online. Der konkrete Umgang mit diesen Regeln ist von Hochschule zu Hochschule unterschiedlich. Wendet euch daher für genauere Informationen an den AStA eurer Uni vor Ort.