Lehrerrat

Ratgeber für Lehramtsanwärter*innen

Das Schulgesetz sieht vor, dass an jeder Schule ein Lehrerrat zu wählen ist. Als weitere Gremien der Mitwirkung und Mitbestimmung an den Schulen gibt es die Schulkonferenz, die Lehrerkonferenz und die Fachkonferenzen.

Die Einrichtung des Lehrerrates soll bewirken, innerschulische Probleme dort zu lösen, wo sie entstanden sind. Er übernimmt also eine wichtige Clearing-Funktion und hat eine starke Vermittlungsaufgabe, für die eine grundlegende Vertrauensbasis unerlässlich ist. Darüber hinaus sind dem Lehrerrat personalvertretungsrechtliche Aufgaben (die vorher beim Personalrat lagen) übertragen worden. Darunter fällt z.B. die Mitbestimmung über (vorhersehbare) Mehrarbeit und Nebentätigkeiten, wovon nicht selten auch LAA betroffen sind und so dessen Unterstützung brauchen. Die Lehrerkonferenz hat die allgemeine Aufgabe, über die pädagogische Gestaltung der Bildungs- und Erziehungsarbeit zu beraten und die Zusammenarbeit der Lehrer*innen bei der Gestaltung und Durchführung des Unterrichts zu fördern. In der Schulkonferenz werden die Interessen aller am Schulleben Beteiligten (von der Schulleitung bis zu den Schüler*innen) zusammengeführt. Maßgeblich für die Mitbestimmung im Schulsystem ist der Personalrat/die Personalvertretung.

    Ratgeber für Berufseinsteiger*innen

    Der Lehrerrat wird in der Lehrerkonferenz gewählt (§ 69 Schulgesetz). Er ist kein Personalrat, aber auch eine Interessenvertretung aller Beschäftigten der Schule. Er übernimmt Personalratsaufgaben, weil Schulleiter*innen Dienstvorgesetztenaufgaben wahrnehmen. Wenn etwa die Schulleitung Mehrarbeitsstunden anordnet, obwohl lange bekannt war, dass an diesem Tag jemand fehlt, muss der Lehrerrat beteiligt werden.

    Wahl

    Die Lehrerkonferenz wählt eine*n Wahlleiter*in. Die Schulleitung darf sich an der Vorbereitung und Durchführung der Wahl nicht beteiligen. Sie ist weder wahlberechtigt noch wählbar. Dem Lehrerrat gehören mindestens drei, höchstens fünf Lehrer*innen oder sozialpädagogische Mitarbeiter*innen im Landesdienst an (§ 58 Schulgesetz). Bei Schulen mit weniger als neun Lehrer*innen kann der Lehrerrat auf Beschluss der Lehrerkonferenz auf zwei Mitglieder beschränkt werden. Der Lehrerrat wird für vier Jahre gewählt.

    Arbeitsorganisation

    Der Lehrerrat wählt aus seiner Mitte eine*n Vorsitzende*n und eine Stellvertretung. Um arbeitsfähig zu sein, muss nach Ansicht der GEW NRW eine feste Stunde für den Lehrerrat im Stundenplan eingeplant werden. Deshalb ist es sinnvoll, die Mitglieder nicht erst nach, sondern schon vor den Sommerferien zu wählen.

    Aufgaben als Vermittler

    Der Lehrerrat hat zunächst eine allgemeine Beratungs- und Vermittlungsaufgabe. Er kann der Schulleitung Vorschläge für Sachverhalte machen, in denen die Lehrerkonferenz nur auf Vorschlag der Schulleitung entscheiden kann, etwa bei den Grundsätzen zur Verteilung von Anrechnungsstunden. Eine Vermittlungsaufgabe kommt nur in Frage, wenn dies die beteiligten Lehrer*innen wünschen. Über seine Tätigkeit hat der Lehrerrat der Lehrerkonferenz einmal im Schuljahr zu berichten.

    Rechte

    Die Mitglieder sind in der Ausübung ihres Mandats nicht an Aufträge und Weisungen gebunden (§ 62 Abs. 5 Schulgesetz). Die Schulleitung ist verpflichtet, den Lehrerrat in allen Angelegenheiten der Lehrkräfte und sozialpädagogischen Arbeitskräfte zeitnah und umfassend zu unterrichten und anzuhören.

    Aufgaben an Stelle des Personalrates

    Der Lehrerrat übernimmt Aufgaben des Personalrates, wenn die Schulleitung dienstrechtliche Entscheidungen trifft. Er bestimmt mit bei der Einstellung von Personal, das für kurze Zeit befristet zur Sicherung der Unterrichtsversorgung oder für besondere pädagogische Aufgaben vorgesehen ist. Zudem wird der Lehrerrat beteiligt, wenn Mehrarbeit angeordnet werden muss, da es an vielen Schulen zu wenige Vertretungsreserven gibt. Der Lehrerrat kann hier aufgrund seiner Rechte gegenüber der Schulleitung auch mal Nein sagen. Zudem hat der Lehrerrat ein Beteiligungsrecht bei der Auswahl der Teilnehmer*innen bei Fortbildungen.

    Die Aufgaben des Lehrerrates setzen eine fundierte Fortbildung voraus. Die GEW NRW hat erreicht, dass allen Mitgliedern die kostenlose Teilnahme an Fortbildungen ermöglicht werden muss. Diese werden maßgeblich von der GEW NRW angeboten. Das Problem der zeitlichen Entlastung für die ambitionierten Aufgaben des Lehrerrates ist aus Sicht der GEW NRW dagegen nicht ausreichend gelöst. Unter Verweis auf die der Schule zur Verfügung stehenden Anrechnungsstunden sieht sich das Land aus der Verantwortung entlassen. Dieser „Topf“ ist aber unzureichend ausgestattet. Über die Grundsätze der Verteilung dieser Stunden entscheidet die Lehrerkonferenz auf Vorschlag der Schulleitung, die dann die Letztentscheidung bei der Verteilung auf die einzelnen Lehrer*innen trifft. Aus Sicht der GEW NRW haben die Mitglieder des Lehrerrates einen Anspruch darauf, dass sie bei der Verteilung dieser Stunden(-anteile) bevorzugt berücksichtigt werden.